Verbrennerverbot:
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EU-Länder einigen sich auf emissionsfreie Neuwagen ab 2035
Nach 16 Stunden stand die Einigung der Umweltminister zum Aus für Verbrenner. Nun muss ein Kompromiss mit dem EU-Parlament gefunden werden. Robert Habeck lobt das Paket.
Nach langem Ringen gab es in der Nacht eine Einigung: In der Europäischen Union sollen nach dem Willen der EU-Länder von 2035 an nur noch klimaneutrale Neuwagen verkauft werden. Darauf einigten sich die für Umwelt zuständigen Ministerinnen und Minister der 27 Staaten in der Nacht nach 16-stündigen Verhandlungen. Ein finaler Kompromiss muss noch mit dem EU-Parlament ausgehandelt werden, das ein komplettes Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 will.
Die sogenannten Flottengrenzwerte für Autos sollen nach Willen der EU-Staaten bis 2035 auf null gesenkt werden. Diese Grenzwerte sind Vorgaben für die Hersteller, wie viel CO₂ ihre Autos und Transporter im Betrieb ausstoßen dürfen. Damit dürften ab 2035 keine herkömmlich betrieben Neuwagen mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden. Auf Drängen Deutschlands und anderer Länder lässt die Vereinbarung die Möglichkeit offen, dass Neuwagen mit Verbrennungsmotoren, die mit sogenannten E-Fuels betreiben werden, auch nach 2035 zugelassen werden können.
Habeck lobt "fettes Ausrufezeichen" für Klimaschutz
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Einigung der EU-Umweltminister begrüßt. "Das ist das größte Klimaschutzpaket, das seit 15 Jahren in Europa geschmiedet wurde", sagte der Grünenpolitiker in der Nacht. Der Beschluss, der unter anderem ein Aus für herkömmlich betriebene Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 vorsieht, sei ein "fettes Ausrufezeichen für den Klimaschutz in Europa".
Auch Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) äußerte sich positiv: Europa habe "die Weichen für mehr Klimaschutz im Verkehr gestellt". "Die EU-Mitgliedstaaten haben mit überdeutlicher Mehrheit dafür gestimmt, dass ab 2035 nur noch Autos und leichte Nutzfahrzeuge zugelassen werden, die kein CO₂ ausstoßen." Das Signal gebe der Autoindustrie die Planungssicherheit, die sie brauche.
